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Landgericht Frankfurt entscheidet gegen usedSoft

17.01.12

In einem für die Software-Anbieter richtungsweisenden Urteil hat das Landgericht  Frankfurt es dem Computerhersteller ECT untersagt, gebrauchte Software-Lizenzen zu nutzen und die bereits erfolgreichen Installationen rückgängig zu machen. ECT hatte die Lizenzen von HHS usedSoft erworben, nachdem usedSoft ECT die Freistellung von jeglichen Ansprüchen zugesicherte hatte. In seinem Urteil (Az. 2-06 0 576/09) von 6. Juli 2011 bestätigte das Landgericht Frankfurt, dass Software-Nutzer immer verpflichtet sind, den rechtmäßigen Erwerb der von ihnen genutzten Lizenzen nachzuweisen. Dafür tragen sie alleinige Verantwortung. Das Gericht monierte, dass ECT nicht im Stande war, diesen Nachweis zu führen. Daneben stellte es insbesondere klar, dass usedSoft den rechtmäßigen Erwerb der Software-Lizenzen nicht beweisen konnte. (BD)

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